Modul A: Betriebskostenrecht für die Praxis

Modul A: Formelle und gesetzliche Vorgabe

Das Seminar richtet sich an alle Praktiker in den Betriebskostenabteilungen unserer Wohnungsunternehmen und soll Ihnen den täglichen Arbeitsablauf erleichtern. Das Betriebskostenrecht hält unzählige Detailfragen bereit, die regelmäßig auch in der Rechtsabteilung beim VNW auflaufen. Der Referent Herr Rechtsanwalt Dr. Mediger hat einen Großteil dieser betriebskostenrechtlichen Detailfragen aus der täglichen Rechtsberatung kompakt in drei Seminarmodulen zusammengefasst und wird diese Schritt für Schritt anhand von Beispielen und den Seminarunterlagen mit Ihnen verständlich durchgehen. Fragen sind per Online-Chat jederzeit möglich.

Die Seminarmodule bauen nicht aufeinander auf und können daher jeweils auch separat gebucht werden.

Themen

Definition der Betriebskosten gemäß § 556 Abs. 1 Satz 2 BGB in Verbindung mit § 1 Betriebskostenverordnung

• Abgrenzung zu den Verwaltungskosten, den Instandhaltungskosten und den Kapitalkosten
• Mietvertragliche Umlagevereinbarungen mit Beispielen
• Die „sonstigen Betriebskosten“ als Regelung im Mietvertrag mit Beispielen und Fehlerfolgen
• Tatbestandsmerkmal der „laufenden Entstehung von Kosten“ und Problemkonstellationen
• Der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz aus § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB mit Beispielen

Die formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung

• Was ist für eine formell ordnungsgemäße Betriebskostenabrechnung erforderlich?
• Unterscheide die formellen Fehler von den materiellen Fehlern!
• Was sind die Folgen eines formellen Fehlers?
• Die aktuelle Rechtsprechung des BGH zu formellen Fehlern bei der Betriebskostenabrechnung

Die Abrechnungsfrist des Vermieters und die Einwendungsfrist des Mieters aus § 556 Abs. 3 BGB

• Die Abrechnungsfrist des Vermieters aus § 556 Abs. 3 BGB
• Die Festlegung des Abrechnungsturnus
• Kann man den Abrechnungsturnus nachträglich ändern?
• Die Geltendmachung von verspäteten (entschuldigten) Nachforderungen nach Ablauf der Abrechnungsfrist am Beispiel von Grundsteuernachforderungen und am Beispiel der nachträglich geänderten Abrechnung eines Versorgers
• Die Einwendungsfrist des Mieters aus § 556 Abs. 3 BGB
• Die Korrektur der Abrechnung innerhalb der Abrechnungsfrist